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| SG Duisburg, 17.11.2016 - S 5 AS 4985/14 |
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Verfahrensgang
- SG Duisburg, 17.11.2016 - S 5 AS 4985/14
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2020 - L 6 AS 2394/16
- BSG, 30.10.2020 - B 4 AS 267/20 B
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2020 - L 6 AS 2394/16 Hiergegen hat der Kläger unter dem 01.12.2011 bei dem Sozialgericht Duisburg Klage erhoben (S 5 AS 4985/14 WA).
Mit Schriftsatz vom 20.02.2015 trug er vor: "Möglicherweise nimmt der Kläger jedoch rückblickend eine andere Bewertung der Tatsachen vor." Dieses Klagever-fahren hat das Sozialgericht mit Beschluss vom 11.02.2016 mit dem Verfahren S 5 AS 4985/14 WA (s.o.) verbunden und unter diesem Aktenzeichen fortgeführt.
Auch in den Gerichtsverfahren S 5 AS 4984/14 WA und S 5 AS 4985/14 WA habe der anwaltlich vertretene Kläger die Auffassung vertreten, der Beklagte sei örtlich zuständig, weil er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in N (gehabt) habe.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2020 - L 6 AS 611/16 Hiergegen wandte sich der Kläger mit seiner unter dem 01.12.2011 bei dem Sozialgericht Duisburg erhobenen Klage (S 5 AS 4985/14 WA).
Dieses Klageverfahren hat das Sozialgericht mit Beschluss vom 11.02.2016 mit dem Verfahren S 5 AS 4985/14 WA (s.o.) verbunden und unter diesem Aktenzeichen fortgeführt.